Kategorie: Politik

Recht auf Abstimmung über BGE eingefordert

Übergabe der Unterschriften für eine Volksabstimmung in Berlin am 30. Mai 2016

Am 30. Mai 2016 besuchte der Werbebus für DIREKTE DEMOKRATIE DEUTSCHLAND das Regierungsviertel in Berlin. Im Gepäck: von einem Bündnis verschiedener BGE-Initiativen aus dem ganzen Land – selbst produzierter Honig als symbolische Geste und jede Menge gut vorbereiteter Unterlagen, Formulare und einen ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur zeitgemäßen  Umsetzung von Basisdemokratie. Hier wurde im Video der Versuch dokumentiert, die Forderung auf das Recht zur Abstimmung über die Einführung […]

1.Mai 2015 – Warum ich nicht zur Demo gehe…

Symbolik

Heute haben wir den 1.Mai 2015 – den internationalen Tag der Arbeit – der Kampftag der Arbeiterklasse. Die Gewerkschaften rufen wie gewohnt dazu auf, sich ihren Forderungen in Bezug auf Arbeit anzuschließen usw. Nur ich bleib lieber zu Hause. Aber nicht aus Faulheit, sondern ganz bewusst, weil ich mit diesem Anliegen der traditionellen Gewerkschaften in keiner Weise konform gehe. Warum? […]

Bargeld – retten oder abschaffen?

Die Irrationalität und die Widersprüche im Kapitalismus treiben immer wieder wilde, ideologische Stilblüten aus. Das ist das Einzige was hier noch wirklich wächst und Konjunktur hat. Wer die Augen im Alltag aufhält, den Fernseher einschaltet oder irgendeine Tageszeitung aufschlägt, stolpert darüber. Heute macht beispielsweise der Autor Wolfgang Münzhau in einem Artikel des SPIEGEL-Online auf so eine ideologische Stilblüte aufmerksam (hier) und […]

Die Sache und ihr Abbild – wie Ideologie entsteht

Karen Duve Warum die Sache schiefgeht

Die deutsche Autorin Karen Duve veröffentlichte 2014 ein sehr kontrovers diskutiertes Buch mit dem Titel „Warum die Sache schiefgeht“. Die Zeitschrift SEIN setzte sich auch in seiner Online-Ausgabe mit den darin vertretenden Beobachtungen, Einschätzungen und Thesen umfangreich auseinander (hier). Dieses Buch wirft jedoch eine grundsätzliche Frage auf und erweitert die Betrachtung bei genauerem Hinsehen um eine weitere Dimension: Wie kommt […]

Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig – Aber wozu überhaupt kandidieren?

Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in einem am 26. Februar 2014 verkündeten Urteil entschieden, die Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl im kommenden Mai sei verfassungswidrig. Zitat aus dem Hamburger Abendblatt: „Sitz mit etwa einem Prozent Diese Entwicklung könne aber noch nicht mit der Situation im Bundestag verglichen werden, „wo die Bildung einer stabilen Mehrheit für die […]