OCCUPY HAMBURG – wir sind 99% – oder warum es sich lohnen könnte jetzt aufzustehen!

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Im Zuge der weltweiten, in New York gestarteten Bewegung „OCCUPY WALL STREET“, war es am 15.Oktober 2010 auch in deutschen Städten endlich so weit, dass zahlreiche Organisationen dem Aufruf folgten, um ihrem Unmut sichtbaren und hörbaren Ausdruck im öffentlichen Raum zu verleihen. Also hieß es diesmal auch: „OCCUPY HAMBURG!“.

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Im Rahmen meiner „sozialen Studien“ zum bürgerlichen Bewusstsein, zog es mich in Hamburg auf den Rathausmarkt, um mal zu schauen, was denn die aus den Medien bekannten „Wutbürger“ so für Forderungen stellen. Ich machte zahlreiche Fotos, die ich hier teilweise zur Ansicht gebe, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Es fanden sich schätzungsweise über 5.000 Leute ein – und um es vorweg zu schicken – ich war insgesamt durchaus positiv angetan davon.

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Einer der Gründe dafür waren die Redner, die auch grundlegende Fragen und Probleme des kapitalistischen Alltagslebens ansprachen, anstatt nur die erwartete Bankenschelte. Das Themenfeld erschöpfte sich also nicht nur in den üblichen „Besteuerungsforderungen“ (Tobinsteuer), einem „Regelwerk für Banken“ und ein „Begrenzen der Spekulationen“, sondern das Spektrum reichte von Stopp der Atommeiler sowie des Moorburgkraftwerks, dem endgültigen Umschwenken auf alternative Energien, sozialen Ungerechtigkeiten, der Unfähigkeit unserer politischen Eliten, die nur noch notdürftiges Flickwerk im Krisenmanagement betreiben, über eine deutliche Ablehnung von Hartz IV, eine Ablehnung der Ausbeutung durch Lohnarbeit, Warnung vor erneuter Gewalt und Krieg um die letzten Ressourcen bis hin zur Solidarisierung mit der weltweiten „OCCUPY-Bewegung – Wir sind 99%“, Hilfe und Akzeptanz für die weltweiten, insbesondere afrikanischen Flüchtlinge, die den Weg zu uns nach Europa finden! Genannt wurden auch grundsätzliche Zusammenhänge der Ausbeutung sowie die Irrationalität der alltäglichen Verschwendung und Vernichtung natürlicher Ressourcen, die Irrationalität der Konsumlogik in unserem Alltag sowie die Unmöglichkeit und Inakzeptanz, all das weiter erdulden und fortführen zu wollen. Da kann ich nur sagen: Respekt!!!

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Das waren doch schon erheblich andere Töne, als man sie aus den Medien und Kommentaren diverser Nachrichtensender kennt, die uns immer nur weiß machen möchten, es ginge lediglich darum, die „Gier der Banker“ anzuprangern. Natürlich wird es zu beobachten sein, wie sich bei weiterer Entwicklung einer neuen sozialen Basisbewegung die Forderungen entwickeln, d.h. ob es dem Kapital als gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang ernsthaft ans Leder gehen soll, oder ob man sich erneut nur in systemimmanenten Forderungen erschöpft, wie es bislang in der Gewerkschaftsbewegung zu beobachten war.

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Ein Gewerkschaftler erzählte mir beispielsweise, dass selbst diese immanenten Forderungen keineswegs bedeuten müssen, dass man mit dem System an sich einverstanden sei und nicht eigentlich mehr wollen und fordern wollen würde. Da hoffe ich mal, dass er Recht damit hat und dass diese Leute jetzt den Mut fassen, mehr als nur ein paar Krümel vom ungleich großen Tortenrand einzuklagen. Solange, wie die Leute noch „Arbeit“ fordern, anstatt deren Abschaffung, kommt man jedenfalls nicht wirklich voran, denn „Arbeit“ ist die Substanz des Kapitalismus und keinesfalls überhistorisch. Das ist übrigens eine der tatsächlichen Krisenursachen, weil „Arbeit“ zunehmend durch Maschinen ersetzt wird, so dass die Substanz schwindet und die einzige Quelle des Kapitals versiegt.

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Am Stand von attac war diese Erkenntnis scheinbar noch nicht 100%ig angekommen. Dort diskutierte man vielmehr die Disproportionen kapitalistischer Zirkulationsverhältnisse des Geldes, Lohnentwicklungen, Hedgefonds, Verschuldungen und Spekulationen. Hat auch seine Berechtigung. Reicht aber nicht mehr. In der neuesten Ausgabe des wissenschaftlichen Beirates von attac (Standpunkte 35/2011) mühte man sich umständlich mit Forderungen ab, wie man doch der Spekulation Herr werden könnte. Das zeigt noch die systemimmanente Befangenheit dieser Leute, die sich einfach emotional und gedanklich noch nicht wirklich haben frei machen können. Aber immerhin – sie sind auf dem Weg und deuten an einer Stelle sogar schon an, die „Systemfrage“ mit einer „Ausweitung des »non-profit-Sektors« zu stellen, womit der »Übergang in »post-kapitalistisches Gelände« ansteht. Wenn das ernsthaft in den Fokus gesellschaftlicher Wahrnehmung gerückt wird, wäre das sehr zu begrüßen. Endlich ist attac doch noch auf dem richtigen Gleis. Prima und weiter so!!!

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Etwas anders sieht das am Stand der MLPD (Kommunisten/Leninisten) aus. Deren Absichten sind als noch ernsthafter einzuschätzen, was an deren Verständnis der Funktionalitätslogik des Kapitals liegt. Dennoch meinen sie noch immer, die Lösung läge allein im „Klassenkampf“, was eher wenig Anklang findet. Dazu kann man mal Warren Buffet zitieren: „Es gibt einen Klassenkrieg. Richtig. Aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die diesen Krieg führt. Und wir sind dabei, ihn zu gewinnen!“ Möge sich Buffet irren. Tut er letztlich auch, weil ihm seine Wertebasis gerade abhanden kommt. Doch von einem ernsthaften, klassenbewussten und revolutionsbereiten Proletariat auf der Gegenseite war bis auf eine Fahne mit dem Abbild von Ernst Thälmann unter den 5.000 Demonstranten doch eher weniger zu sehen.

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Da lobe ich mir schon fast die Anarchisten und Anarchosyndikalisten mit ihren schwarz-roten Fahnen und der Forderung „Occupy All The Things“, der ich schon eher zustimmen kann, weil sie ein deutlicher Wink mit dem Zaunpfahl in die richtige Richtung auf anderer Ebene ist.

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Bei den Transparenten fiel mir eines besonders auf – eine Gruppe junger Leute mit der Losung „Geld ist kein Naturgesetz“ und „www.ressourcenbasiertewirtschaft.de“. Sie beziehen sich, wie ich einem ersten Kontaktgespräch erfahren konnte, auf die Argumente des bekannten österreichischen Wirtschaftswissenschaftlers Franz Hörmann, der zwar auch noch viele Restillusionen hat, aber zumindest deutliche Zweifel an einem ungetrübten „Einfach weiter so“ hegt. Ein brauchbarer Anfang, der den Übergang zu einer völlig neuen historischen Gesellschaftsformation in gedankliche Nähe rückt, die jenseits von Werttauschgesellschaften ihre Reproduktion gestalten könnte. Das hat echtes Potenzial. Das war zweifelsohne eine unerwartete, große Überraschung. Daumen hoch!!!

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Desweiteren vorhanden waren Stände von einem Medienprojekt, wo man die durchaus empfehlenswerte Tageszeitung „Junge Welt“ bekommen konnte, natürlich unsere Freunde vom Netzwerk „Bedingungsloses Grundeinkommen“ sowie vom SAV (Sozialistische Alternative). Schließlich wollte ich mir noch etwas Spass gönnen und besuchte den Stand des SPARTAKIST (Trotzkisten, so eine Art kommunistische Splittergruppe). Nichts gegen echten Kommunismus…der ist dort allerdings nicht angesagt. Stattdessen will man die Diktatur des Proletariats und sozialistische Planwirtschaft. Eine sinnvoll geplante Wirtschaft klar, aber sozialistisch…quasi Kapitalismus mit rotem Parteibuch? Och nöh, nicht schon wieder. Vielen Dank auch. Nachdem ich auf die Frage, welche politischer Richtung ich denn angehöre mit meinem Outing als Vertreter der Violetten als „spiritueller Partei“ das stets als erste Reaktion bekannte mitleidige Lächeln erntetet, ließ ich mir dort den Spass nicht nehmen, mit einer Frage das Weltbild ins Wanken zu bringen: „Aber Sie wissen schon, dass die Sowjetunion kapitalistisch war, oder?“ Soviel Kopfschüttel war selten, sag ich nur… Tja, das Leben kann so schön und unterhaltsam sein…

Demo Occupy Hamburg 15.10.2011

Fazit: ein wichtiger erster Schritt für eine neue Protestkultur und soziale Basisbewegung ist gemacht. Wenn wir jetzt nicht alle gemeinsam aufwachen, wann dann? Worauf wollen wir noch warten? Ich meine – es kann sich lohnen, jetzt aufzustehen und sich für neue Verhältnisse einzusetzen! Macht mit! Occupy The World!!!

Autor: Holger Roloff, 19.Oktober 2011

PS: Videomaterial zu Hamburg gibt es hier und hier und hier

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Author: Holger

6 thoughts on “OCCUPY HAMBURG – wir sind 99% – oder warum es sich lohnen könnte jetzt aufzustehen!

  1. Anbei meine Verfassungsbeschwerde gegen das FMSTG vom 19.10.2008, die gemäß verfassungswidrigen BverfGG nicht zur Entscheidung angenommen wurde.

    Text : „ O.a.Gesetz verstößt gleich mehrfach gegen den Gleichheitsgrundsatz des GG.
    U. a. Beim Procedere, bei der Verkündung, beim Inkrafttreten, bei der Änderung des Insolvenzgesetzes, der Rechtsprechung des BverfG zur Finanzierung des Staates, GG Artikel 106 und – 114, die Rechnungslegung wird zumindest teilweise ausgeschlossen. Die gemäß GG 114 festgeschriebene Rechnungsprüfung kann somit nicht stattfinden.

    Warum der Gesetzgeber nach dem Gießkannenprinzip staatliche Gelder an die Macher der Armut verteilen will, kann ich nicht nachvollziehen. Die Wirtschaft hat es nach dem zweiten Weltkrieg
    mit einer Strategie der in Auftrag gegebenen Gutachten, der Korruption und des Medienmißbrauchs GG Artikel 18, geschafft, dass an den Universitäten Betriebswirtschaftliche Grundsätze zu Leitsätzen der Volkswirtschaft gemacht wurden. Heute wird Volkswirtschaft nach den Regeln des Wettbewerbs gelehrt. Volkswirtschaft muss den Erhalt des Staates zur Grundlage haben.

    Der Medienmissbrauch ist nur möglich , weil die gemäß GG installierten Kontrollgremien allesamt mit Parteipolitiker, deren Artverwandten, teilweise sogar mit führenden Politikern wie z.B.: Kurt Beck, Ministerpräsident von Rhld. – Pfalz besetzt sind.
    Wenn das Gesetz in Kraft treten sollte, werden im Bedarfsfall die Politiker und Professoren in den Aufsichtsräten der Bankinstitute zweimal vom Staat bezahlt. Wie weit die deutschen Banken gehen hat das dritte Reich gezeigt.

    Ich beantrage hiermit die richterliche Entscheidung gemäß GG und das Aussetzen des Inkrafttreten
    der Rechtskraft bis zur endgültigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.“

    Mit freundlichen Grüßen

    Gerhard Klefenz

    PS.: Irre, heute rufen die Bilanzbetrüger, ( die Haushaltsgesetz Bund und Land, sind die Bilanz der BRD. )zu Protesten gegen die Bilanzbetrüger auf,

    1. Vielen Dank für diesen interessanten Hinweis!

      Das Thema könnte man kontrovers diskutieren. Bestätigen kann ich z.B. die Irrationalität auch seitens der ARGE / JOBCENTER in Hamburg. Dort drückt man Selbstständigen einerseits die “Konkurrenzlogik der Märkte” aufs Auge und anderseits rechnet man „Einkommen“ aber nach dem “Zuflussprinzip”. Dabei werden allerdings vorangehende “Verluste” aus Investitionen nicht adäquat berücksichtigt, sondern immer nur der jeweils aktuelle Zufluss bis zum Existenzminimum. Man unterscheidet nicht zwischen Größen wie “Gewinn”, “Einnahmen”, „Deckungsbetrag“, “flexiblen Kosten” und “konstanten Kosten”.

      Das ist der gleiche betriebswirtschaftliche Fehler, wie wir ihn in der großen Politik der staatlichen Verschuldung vorfinden. Er treibt die betreffenden “Selbstständigen” tendenziell in den Konkurs, weil meistens keine ausreichende Zeit bleibt, um die Anfangsverluste zurück zu erwirtschaften und zu tilgen, bevor man echte Zugewinne realisieren kann. Wenn ein Staat so agiert, dann ist er am Ende seiner eigenen Regelwerke angekommen.

      Das verwundert andererseits aber auch nicht. Die ganze Logik des Kapitals frisst sich inzwischen quasi selbst auf. Da die Herrschaftseliten bei ihrem hilflosen Versuch das künstlich zu retten sich in ihrer eigenen Krisenverwaltung und Gesetzgebung verstricken, ist es eine gute Idee stets auch juristischen Einspruch gegen Bescheide des JOBCENTERS zu erheben – oder wie im obigen Fall – gegen ein verfassungswidriges Gesetz.

      Es ist nicht nur legitim, sondern notwendig und wünschenswert der Systemadministration Sand ins Getriebe zu schütten oder ganze Schraubenschlüssel zwischen die Zahnräder der bürokratischen Mühlen zu werfen, damit sich der Prozess, in dem Hamsterräder endlich zum Stillstand kommen können, beschleunigt.

      Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!!!

  2. Nur zur Richtigstellung: die „Junge Welt“ ist immer noch eine Tageszeitung (und war im Osten mit 3 Mill Auflage mal größer als die BILD im Westen…), im Gegensatz zur davon abgespaltenen „Jungle World“, die wöchentlich erscheint.

  3. hallo lieber Holger,
    das sind doch wunderbare Nachrichten, dass sich eine breite Öffentlichkeit den anstehenden Themen öffnet, und dass Du Dich der breiten Öffentlichkeit öffnest :-).
    Zwei wichtige Prinzipien möchte ich hier ansprechen: das holographische Prinzip (wie im Großen so im Kleinen) und das Prinzip der stetigen Höherentwicklung (der Weg ist das Ziel).
    Wenn Du schreibst, Attac ist endlich auf dem richtigen Gleis, so ist dies meiner Meinung nach eine Abwertung, die nicht sein muss. Attac ist schon immer auf dem richtigen Gleis. Sie schaffen es schon lange, sehr viele Menschen in den Herzen zu erreichen, und zum Handeln zu mobilisieren. Darin ist Attac den Violetten um Meilen voraus. Innerhalb der Attac-Bewegung findet natürlich eine Entwicklung statt (der Weg …). Diese hat sie dazu geführt, wo sie heute sind. Und analog, wie diese Entwicklung innerhalb von Attac zu beobachten ist, spiegelt sie sich im Größeren wieder, wie hier der gesamten Protestbewegung. Auch diese Gesamtbewegung ist nicht homogen, sondern besteht aus vielen Individualbewegungen. Und alle gemeinsam sitzen sie auf dem richtigen Gleis. Wir können uns felsenfest darauf verlassen, dass diese Protestbewegung sich in der Gesamtgesellschaft spiegelt.
    Du erwähnst die ‚Junge Welt‘, eine Zeitung, die ich in meiner Jugend abonniert hatte. In den heutigen Tagen muss ich oft an eine Episode aus meiner Studentenzeit denken. Wir waren zu viert im Auto unterwegs, und einer entdeckt in der Tagesausgabe einen besonderen Artikel. Es wurde kritisch über einen sozialistischen Betrieb berichtet. Das gab es ja noch gar nicht. Offen wurden in einer (staatsnahen) Zeitschrift über Missstände geschrieben. Was hat das mit uns gemacht? Wir waren durchströmt von Glückseligkeit. So entstanden unzählige Keimzellen der Hoffnung. Draus wurde insgesamt auch die gesamte Wende geschafft. Es waren nicht irgendwelche militanten Kämpfe, sondern eine immer größer werdende Woge von glücklichen Menschen, die den wind of chance gespürt haben.
    Das Gleiche beobachte ich seit einigen Jahren bei uns im Heute auch. Immer mehr Menschen verspüren im Herzen eine Entwicklung zu etwas Wunderbarem. Auch die jetzt anstehende Wende wird ohne großes dramatisches Zusammenbrechen von Irgendwas erfolgen, sondern unzählige kleine Schritte werden den Weg gehen. Das ist das Ziel.
    Um nochmal auf die Medien zurückzukommen: stellt Euch bitte vor, dass immer mehr Menschen positive Meldungen in ihren Medien lesen und sehen möchten. Automatisch würden die Medien ihre Rolle als Machtinstrument verlieren. Und was wären die heutigen Machthaber ohne ihre Medien?
    Ich bin glücklich auf dem Weg.
    herzlichst
    Frank

    1. Lieber Frank,
      die Bezeichnung „auf dem richtigen Gleis“ bezieht sich nur auf die argumentativen Inhalte, nicht auf den Weg zu diesen Inhalten. Ich stimme Dir also völlig zu.

      …und was meinst Du, wie wohl wir uns erst alle fühlen, wenn die Inhalte der Aufbegehrenden in der Überzahl mit der Wirklichkeit weitestgehend übereinstimmen, also sich dem nähern, was man „Wahrheit“ nennen könnte…!?! So viele Sektflaschen können wir kaum leeren, wie es unserer subjektiven Lebensfreude dann entsprechen wird!

      Ich freu mich schon auf unsere violette Transformations-Fete!!!
      Gruss
      Holger

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